Oberlandesgericht (OLG)

Ein Oberlandesgericht (OLG) gehört zur ordentlichen Gerichtsbarkeit und steht im Gerichtsaufbau grundsätzlich über den Amts- und Landgerichten. In Strafsachen entscheidet es unter anderem über bestimmte Revisionen und Beschwerden gegen Entscheidungen der unteren Gerichte. Eine besondere Bedeutung besitzen die Oberlandesgerichte bei Staatsschutzverfahren, da sie für bestimmte schwere Straftaten bereits in erster Instanz zuständig sind. Dazu gehören beispielsweise Hochverrat, Landesverrat sowie bestimmte terroristische Straftaten. In solchen Verfahren kann der Generalbundesanwalt die Strafverfolgung übernehmen. Eine Besonderheit gibt es in Berlin, denn dort trägt das Oberlandesgericht traditionell die Bezeichnung Kammergericht (KG).

Für dich als angehenden Polizeibeamten ist das OLG vor allem im Zusammenhang mit umfangreichen Strafverfahren und dem polizeilichen Staatsschutz relevant. Ermittlungen wegen Terrorismus, Spionage oder anderer schwerer Staatsschutzdelikte können später zu einem Verfahren vor einem Oberlandesgericht führen. Polizeibeamte können dort als Zeugen auftreten und beispielsweise über Ermittlungsmaßnahmen, sichergestellte Beweise oder eigene Wahrnehmungen berichten. Eine sorgfältige und rechtssichere Dokumentation deiner Ermittlungsarbeit ist deshalb besonders wichtig, da sie auch in komplexen Gerichtsverfahren nachvollziehbar sein muss. Das OLG ist keine Polizeibehörde, gehört aber zu den wichtigen Institutionen der Justiz, deren Aufgaben und Stellung du für das Verständnis des Strafverfahrens kennen solltest.