Europäischer Haftbefehl (EuHb)

Der Europäische Haftbefehl (EuHb) ist ein vereinfachtes grenzüberschreitendes Verfahren zur Festnahme und Übergabe gesuchter Personen innerhalb der Europäischen Union. Er wird von einer zuständigen Justizbehörde eines EU-Mitgliedstaates ausgestellt und kann der Strafverfolgung oder der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe dienen. Ein Europäischer Haftbefehl gilt grundsätzlich im gesamten Gebiet der Europäischen Union und beruht auf der gegenseitigen Anerkennung justizieller Entscheidungen. Seit 2004 ersetzt er zwischen den EU-Mitgliedstaaten die früheren, häufig deutlich aufwendigeren Auslieferungsverfahren. In Deutschland sind die Voraussetzungen und das Verfahren insbesondere im Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen geregelt.

Für die Polizeiarbeit ist der EuHb vor allem bei internationalen Fahndungen wichtig. Gesuchte Personen können im Schengener Informationssystem (SIS) zur Festnahme zwecks Übergabe oder Auslieferung ausgeschrieben werden, sodass Polizeibehörden anderer Staaten auf die Fahndung zugreifen können. Wird eine entsprechend gesuchte Person beispielsweise bei einer Polizeikontrolle festgestellt, können die notwendigen Maßnahmen zur Festnahme eingeleitet werden, während über die eigentliche Übergabe die zuständigen Justizbehörden entscheiden. Das Bundeskriminalamt übernimmt mit der nationalen SIRENE-Stelle eine wichtige Funktion beim internationalen Informationsaustausch zu solchen Fahndungen. Als Polizeibewerber solltest du EuHb deshalb als wichtiges Instrument der europäischen Zusammenarbeit von Polizei und Justiz kennen, mit dem gesuchte Personen grenzüberschreitend festgenommen und einem anderen EU-Mitgliedstaat übergeben werden können.