Bremisches Polizeigesetz (BremPolG)

Das Bremische Polizeigesetz (BremPolG) ist eine zentrale rechtliche Grundlage für die Polizeiarbeit im Land Bremen. Es regelt die Aufgaben, Befugnisse und Zuständigkeiten der Polizei bei der Gefahrenabwehr. Zu den grundlegenden Aufgaben gehört es, Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren und Straftaten vorbeugend zu verhindern. Das Gesetz bestimmt außerdem, unter welchen Voraussetzungen die Polizei in die Rechte von Personen eingreifen darf. Geregelt sind beispielsweise Platzverweisungen, Gewahrsam, Durchsuchungen, das Betreten von Wohnungen sowie verschiedene Maßnahmen zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten.

Das BremPolG enthält außerdem Vorschriften zur Organisation und Zuständigkeit der Polizei, unter anderem für die Polizei Bremen, das Landeskriminalamt und den Polizeivollzugsdienst in Bremerhaven. Für deinen späteren Polizeialltag ist das Gesetz wichtig, weil viele Maßnahmen zur Gefahrenabwehr nur unter klar festgelegten Voraussetzungen durchgeführt werden dürfen. Dabei spielt insbesondere der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine wichtige Rolle. Als Polizeibewerber solltest du außerdem unterscheiden können, dass das BremPolG vor allem die Gefahrenabwehr regelt, während sich Maßnahmen der Strafverfolgung insbesondere nach der Strafprozessordnung richten. Die Abkürzung BremPolG solltest du deshalb kennen und als wichtige landesrechtliche Grundlage für die Polizeiarbeit in Bremen einordnen können.