Verfassungstreue

Die Verfassungstreue gehört zu den wichtigsten persönlichen Voraussetzungen für eine Tätigkeit bei der Polizei. Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte vertreten den Rechtsstaat und müssen jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten. Deshalb wird bereits im Auswahlverfahren geprüft, ob Bewerberinnen und Bewerber die Gewähr dafür bieten, jederzeit für die verfassungsmäßige Ordnung einzutreten. Die Verfassungstreue ist eine beamtenrechtliche Grundpflicht und Voraussetzung für die Einstellung in den Polizeivollzugsdienst.

Verfassungstreue bedeutet, dass Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte die freiheitlich-demokratische Grundordnung anerkennen und ihre dienstlichen Aufgaben auf der Grundlage des Grundgesetzes und der geltenden Gesetze erfüllen. Sie verpflichten sich, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen und ihre Rechte und Pflichten verantwortungsvoll wahrzunehmen.

Diese Verpflichtung gilt nicht nur während des Dienstes, sondern prägt das gesamte beamtenrechtliche Verhältnis. Von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten wird erwartet, dass sie jederzeit für die Grundwerte des demokratischen Rechtsstaats eintreten.

Die Polizei verfügt über weitreichende gesetzliche Befugnisse und trägt eine besondere Verantwortung für die Sicherheit der Bevölkerung. Damit Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in die Polizei haben können, müssen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ihre Aufgaben unabhängig, neutral und auf Grundlage der Gesetze erfüllen.

Verfassungstreue bildet deshalb eine unverzichtbare Grundlage für den Polizeiberuf. Sie stellt sicher, dass staatliche Befugnisse ausschließlich im Rahmen des Rechts ausgeübt werden.

Bereits während des Bewerbungsverfahrens wird geprüft, ob du die persönlichen Voraussetzungen für eine Tätigkeit im Polizeidienst erfüllst. Dazu gehören unter anderem Angaben im Bewerbungsverfahren, das Vorstellungsgespräch sowie – je nach Polizeibehörde – weitere Überprüfungen im Rahmen der Einstellung.

Darüber hinaus kann – abhängig von der vorgesehenen Verwendung – eine Sicherheitsüberprüfung durchgeführt werden. Ziel ist es festzustellen, ob Tatsachen vorliegen, die Zweifel an der Verfassungstreue oder Zuverlässigkeit begründen könnten.

Verstöße gegen die Pflicht zur Verfassungstreue können schwerwiegende beamtenrechtliche Konsequenzen haben. Je nach Art und Schwere des Verstoßes kommen disziplinarrechtliche Maßnahmen bis hin zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis in Betracht.

Auch im Bewerbungsverfahren können Erkenntnisse, die Zweifel an der Verfassungstreue begründen, Auswirkungen auf die Einstellung haben. Jede Entscheidung erfolgt jedoch auf Grundlage der geltenden gesetzlichen Bestimmungen und einer Prüfung des Einzelfalls.

Setze dich bereits vor deiner Bewerbung mit den Aufgaben der Polizei, den Grundrechten und den Werten des demokratischen Rechtsstaats auseinander. Im Vorstellungsgespräch solltest du nachvollziehbar erläutern können, warum dir Rechtsstaatlichkeit, Neutralität und verantwortungsbewusstes Handeln wichtig sind.

Der Ausbildungspark Verlag gehört seit vielen Jahren zu den führenden Fachverlagen für die Vorbereitung auf Auswahlverfahren im öffentlichen Dienst. Die Vorbereitungsmaterialien werden von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) empfohlen und unterstützen dich dabei, dich gezielt auf das Vorstellungsgespräch sowie die weiteren Bestandteile des Polizei-Auswahlverfahrens vorzubereiten.

Die Verfassungstreue ist eine grundlegende Voraussetzung für den Polizeiberuf. Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte verpflichten sich, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu achten und ihre Aufgaben jederzeit auf Grundlage von Recht und Gesetz zu erfüllen. Sie bildet damit eine wesentliche Grundlage für das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei und den demokratischen Rechtsstaat.